Volksbegehren
Die Eintragung für die Volksbegehren
- Tierschutzvolksbegehren
- Für Impf-Freiheit
- Ethik für alle
ist vom 18. bis 25. Jänner auf dem Gemeindeamt Weerberg möglich.
Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).
Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 14. Dezember 2020 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.
Für den Fall, dass man in der Gemeinde die Zustimmung abgeben möchte, muss die Identität mit Hilfe eines Dokuments (z.B.: Personalausweis, Pass, Führerschein) nachgewiesen werden.
Zu beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.
Eintragungszeiten:
Montag, 18.01.2021 08.00 bis 20.00 Uhr
Dienstag, 19.01.2021 08.00 bis 16.00 Uhr
Mittwoch, 20.01.2021 08.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag, 21.01.2021 08.00 bis 16.00 Uhr
Freitag, 22.01.2021 08.00 bis 16.00 Uhr
Samstag, 23.01.2021 GESCHLOSSEN
Sonntag, 24.01.2021 08.00 bis 10.00 Uhr
Montag, 25.01.2021 08.00 bis 20.00 Uhr